„Facebook-Gesetz“: Das Löschen beginnt

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist in Kraft getreten. Social-Media-Plattformen wie Facebook müssen nun rechtswidrige Inhalte löschen, wenn sie hohe Bußgelder vermeiden wollen. Als Mittel gegen Fake News und Hate Speech ist das NetzDG noch immer umstritten.

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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist in Kraft getreten. Social-Media-Plattformen wie Facebook müssen nun rechtswidrige Inhalte löschen, wenn sie hohe Bußgelder vermeiden wollen. Als Mittel gegen Fake News und Hate Speech ist das NetzDG noch immer umstritten.

Im Juni des vergangenen Jahres hatten Sachverständige das NetzDG, auch Facebook-Gesetz genannt, bei einer Anhörung im Deutschen Bundestag noch als verfassungswidrig eingestuft. Dennoch trat das Gesetz zum ersten Oktober 2017 mit einer Übergangsfrist in Kraft. Seit Montag müssen sich die Sozialen Netzwerke in Deutschland an seine Verfahrensregeln halten. Anderenfalls drohen Strafzahlungen von bis zu 50 Millionen Euro — zumindest bei so genannten systemischen Mängeln.

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