Integration: Kommunen warnen vor Scheitern der Flüchtlingsintegration

600.000 Flüchtlinge bekamen Mitte 2017 Hartz IV. Der Städte- und Gemeindebund kritisiert “starre Integrationsmuster” und nimmt auch große Unternehmen in die Pflicht.

Gegenüber 2016 ist die Zahl der Flüchtlinge, die Hartz IV bekommen, um mehr als 250.000 gestiegen. Damit seien in Deutschland Mitte
2017 fast 600.000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in
der Grundsicherung Hartz IV gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des
Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. Knapp 200.000
Flüchtlinge waren zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen
Beschäftigung nachgegangen.

“Diese Zahlen zeigen, dass wir noch
gewaltige Anstrengungen unternehmen müssen, bis die
Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge gelungen ist”, sagte Landsberg. In Deutschland werde an zu “starren Integrationsmustern”
festgehalten. Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und
Gemeindebundes nannte als Vorbild
Dänemark. Dort würden Flüchtlinge so schnell wie möglich an den
Arbeitsmarkt herangeführt. Parallel erlernten sie die Landessprache.

Landsberg
rief auch große Unternehmen dazu auf, sich stärker für Flüchtlinge einzusetzen. Die Qualifikation und Ausbildung der neu nach
Deutschland gekommenen Menschen sei auch im Interesse der
Wirtschaft. So könnten sich etwa lokale Bündnisse für Arbeit bilden, in
denen Kommunen, Handelskammern, Unternehmen, regionale Wirtschaft und
Ausbildungseinrichtungen zusammengeschlossen seien.

Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte sich in einem Interview dafür ausgesprochen, Kommunen mehr Geld zu Verfügung zu stellen, wenn sie Flüchtlinge
integrieren. “Wir müssen die Städte und Gemeinden dafür belohnen, dass
sie Flüchtlinge aufnehmen”, sagte der SPD-Politiker.

“Sie sollen die Kosten
der Integration vom Bund ersetzt bekommen. Und sie sollen den gleichen
Betrag obendrauf bekommen für ihre Bürger”, sagte Gabriel. Die Kommunen dürften
nicht vor der Entscheidung stehen, ob sie Flüchtlinge integrierten oder
ihr Schwimmbad sanierten. Der Bund
müsse ihnen die Möglichkeit geben, beides zu tun. “Auf dieser Basis
sollten die Kommunen selbst entscheiden, wie viele Flüchtlinge sie
aufnehmen”, sagte er. “So können wir auch verhindern, dass bei den
Bürgern der Eindruck entsteht: Für die Flüchtlinge wird alles getan, für
uns nichts.”

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, zeigte sich optimistisch hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt und rechnete für 2018 mit weiteren Fortschritten. Angesichts der guten Wirtschaftslage
dürften im kommenden Jahr ähnlich viele Asylsuchende eine Arbeit finden
wie 2017, sagte Scheele
voraus. Bis Ende September 2017 lag die Zahl der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus den acht
Hauptasylländern bei 195.000 – rund 75.000 mehr als im Vorjahr.

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