SPD: Gabriel sieht Große Koalition nicht als Grund für Wahlniederlage

Ein neues Bündnis mit der Union entscheide nicht über die Zukunft der SPD, sagt der Außenminister. Die Krise der deutschen Sozialdemokratie habe andere Gründe.

Außenminister Sigmar Gabriel sieht den Grund
für die Niederlage seiner SPD bei der Bundestagswahl nicht in der großen
Koalition mit der Union in der vergangenen Regierung. “Ich bin der
festen Überzeugung, dass die Krise der deutschen Sozialdemokratie
weniger etwas mit dem Regierungsbündnis mit den Konservativen in
Deutschland zu tun hat als mit diesen völlig veränderten
Rahmenbedingungen für sozialdemokratische Politik”, sagte Gabriel auf einer außenpolitischen SPD-Konferenz vor dem Parteitag am Donnerstag.

Er
gehe deswegen davon aus, dass die Entscheidung über eine erneute
Regierungsbeteiligung “für die Frage des Überlebens der Sozialdemokratie
in diesem Land relativ egal” sei. Die Obsession, mit der das
Überleben der SPD an die Frage der
Regierungsbeteiligung gekoppelt werde, sei mit Sicherheit falsch, so Gabriel. 

Bei der Bundestagswahl hatte die SPD mit 20,5 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte erzielt. Noch am Wahlabend hatte der SPD-Vorsitzende Schulz erklärt, seine Partei werde für die kommende Legislaturperiode in die Opposition gehen. Nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zeigen sich mehrere SPD-Politiker aber wieder gesprächsbereit über eine neue große Koalition mit CDU/CSU.

Die
SPD entscheidet an diesem Donnerstag auf ihrem Parteitag über die
Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der Union über eine Neuauflage
der großen Koalition. Alternativ könnten die Sozialdemokraten auch die Bildung einer Minderheitsregierung durch die Union befürworten. Parteichef Martin Schulz sprach sich im Vorfeld des Parteitags dafür aus, alle Optionen sorgfältig zu prüfen. “Es geht um die Frage, wie wir unserer Verantwortung für Deutschland und Europa gerecht werden”, sagte er.

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